Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen haben auf wenigstens 5 % der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Diese Verpflichtung gilt auch für Vereine. Für jeden Pflichtarbeitsplatz, der nicht mit einem schwerbehinderten Menschen besetzt ist, muss der Arbeitgeber eine Ausgleichsabgabe zahlen. Deren Höhe richtet sich nach der Zahl der besetzten Pflichtarbeitsplätze. Wie diese Zahl zu berechnen ist, wenn ein Verein Bildungsmaßnahmen für schwerbehinderte Menschen durchführt, hat das Sozialgericht Speyer (SG) mit Urteil vom 14.02.2018 [Aktenzeichen S 1 AL 172/16] entschieden.
 


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SG Speyer Urteil 14.02.2018
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